«Wenn der Mauerfall am 9. November 1989 etwas zerstört hat, dann die Utopiegläubigkeit», sagt Michele G. «Zwar gibt es den Satz: Eine andere Welt ist möglich, und klar ist unser Ziel eine lebenswerte Welt für alle Menschen, nicht nur für weltweit zwei, drei Prozent. Aber es fehlt zurzeit das grosse Schlagwort, wie diese andere Welt bezeichnet werden könnte.» Weder er noch Anna M. – eine Kollegin in der Anti-WTO-Koordination Bern – nehmen Wörter wie «Sozialismus» oder «Kommunismus» in den Mund: «In unseren Zusammenhängen ist es vorbei mit den grossen Konzepten, auf die man hinarbeitet», sagt sie. «Dass wir gegen das, wogegen wir antreten, nicht im Namen einer klar formulierten Gesellschaftsform sind, mag ein Problem sein. Dafür arbeiten wir im Kleinen an konkreten Veränderungen, die wir erreichen können.»
Wege in den Widerstand
Der 33jährige Internet-Consulter Michele und die 28jährige Juristin Anna sind keine 68erInnen. Sie haben in den 70er-Jahren die quasi-sektiererischen Grabenkämpfe um die reine Lehre der neulinken Splittergruppen nicht miterlebt. Die Jugendbewegung Anfang der 80er-Jahre kennen sie vom Hörensagen. Und die Implosion des real existierenden Sozialismus verfolgten sie als interessierte Jugendliche.
Anna engagierte sich als Gymnasiastin seit Anfang der 90er-Jahre im Umfeld der Berner Reitschule, «viele Antifa-Sachen», sagt sie. Am 1. Januar 1994 begann der Aufstand der Nationalen Zapatistischen Befreiungsarmee (EZLN) in Chiapas/Mexiko. «Die EZLN sagte damals, man solle Solidarität nicht nur so verstehen, dass man ihren Kampf unterstütze, man müsse überall gegen die Ursachen des Neoliberalismus kämpfen. Die Revolution gehe nicht von Chiapas aus, die Veränderungen müssten überall passieren. Zudem gehe es nicht darum, die Macht zu übernehmen, sondern sie wenn nicht abzuschaffen, so doch neu zu verteilen. Diese Ideen haben viele in meiner Generation politisiert.» Den Winter 1997/98 hat Anna in Chiapas verbracht. Seither engagiert sie sich in der Anti-WTO-Koordination und in weiteren politischen Gruppen.
Michele G. sagt, er sei «im gutbürgerlichen Goldküstenmilieu» aufgewachsen und «relativ spät erwachsen geworden». Danach arbeitete er jahrelang für Greenpeace, wechselte dann zu «attac-Schweiz», einer Organisation, die sich unter anderem der «Kritik an den Raubpraktiken der Wirtschafts- und Finanzmächte und dem Aufbau von Widerstandsaktionen» widmet. Er wechselt zur Anti-WTO-Koordination, weil für ihn bei attac-Schweiz zu viel Ideologie produziert, aber zu wenig gemacht wird: «Schwierig war insbesondere die Zusammenarbeit mit den vielen ehemaligen Mitgliedern der Schweizerischen Arbeiterpartei SAP.» Bei der Anti-WTO-Koordination sei das anders: «Wir leben davon, dass wir Widerstand organisieren, machen oder mitmachen, nicht dass wir uns profilieren, damit wir schliesslich ins Parlament gewählt werden.»
Informationen und direkte Aktionen
Die Anti-WTO-Koordination Bern trifft sich wöchentlich in der Reitschule. Dort zählt sie neben der Antifa und anderen zu den «wilden Gruppen», die die Infrastruktur des Zentrums nutzen, ohne in der Betriebsleitung mitzuarbeiten. An den Sitzungen werden die Widerstandsaktionen diskutiert, geplant und die Ausführung vorbesprochen. Hauptsächlich geht es um zwei Aktionsformen:
• Informationsaktionen. Dazu zählen die Herstellung von Flugblättern, Transparenten und Zeitungsartikeln (zum Beispiel für das «megafon», die «Zeitung aus der Reithalle») oder die Planung von öffentlichkeitswirksamen Aktionen – von der Velokarawane über die Demonstration bis zur Vorführung eines Films über die aktuellen WTO-Verhandlungen in Cancún im September 2003 auf dem Waisenhausplatz in der Berner Altstadt. Zudem betreibt die Anti-WTO-Koordination eine eigene Homepage.
• Konfrontative direkte Aktionen. Hier geht es zum Beispiel um den jährlich neu zu organisierenden Protest gegen das Weltwirtschaftsforum WEF in Davos. Daneben machte man am 1. Mai dieses Jahres mit bei der Blockade der bundeseigenen Waffenfirma RUAG und besetzte am 1. September das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).
So stark das Misstrauen ist gegen die grossen, missbrauchten und ausgeleierten Begriffe, so stark ist auch die Skepsis gegen Theorien. In der Anti-WTO-Koordination denkt man nicht daran, über Jürgen Habermas’ «herrschaftsfreien Diskurs» zu theoretisieren. Aber klar ist hier allen, dass es nichts bringt, nach Davos zu fahren, um sich von der WEF-Prominenz in einen Pseudodialog einbinden zu lassen und ihr so zu einem Feigenblatt zu verhelfen. Wo das Machtgefälle unüberwindlich ist, ist ein Gespräch unter Gleichen ausgeschlossen und das Reden deshalb sinnlos. Daran ändert auch nichts, dass man sich in Davos am 19. Oktober mit 67,8 Prozent der Stimmen für die Mitfinanzierung der WEF-Sicherheitskosten in den kommenden Jahren ausgesprochen hat. Für die Anti-WTO-Koordination ist klar: Das WEF kann nicht dadurch demokratisch legitimiert werden, dass die Davoser Kleingewerbler an der Urne für ihren Vorteil stimmen.
Vamos preguntando
Die Skepsis gegen den Parlamentarismus ist bei Michele und Anna unüberwindlich. Aus Erfahrungen wisse er, sagt Michele, dass man «innerhalb der parlamentarischen Strukturen nicht zum Ziel» komme, «weil alle inhaltlichen Punkte verwaschen werden». Im Übrigen sei es eine Illusion zu meinen, «die Linke habe im Parlament eine Chance: Die Mehrheit ist immer noch bürgerlich. Im Parlament werden deshalb Dinge legitimiert, hinter denen wir unter dem Strich nicht stehen können.»
Die Frage, ob sie in parlamentarischen Zusammenhängen mitmachen wolle, habe sich für sie nie gestellt, sagt Anna: «Wir machen Druck auf der Strasse, danach lobbyieren NGOs und Gewerkschaften allenfalls für unseren Forderungen, und ab und zu tauchen sie schliesslich als linke im Parlament auf.» Diese arbeitsteilige Zusammenarbeit ergebe sich, obschon sie von der Anti-WTO-Koordination nicht angestrebt werde: «Wir machen keine Lobbyarbeit, sondern nehmen bewusst eine konfrontative Haltung ein. Wir haben auch einen Konsens, dass wir nicht in jedem Fall gewaltfrei vorgehen.» Die Frage sei im Einzelfall, wie man den Inhalt am wirkungsvollsten vermitteln könne, um den es gehe. Zudem müssten alle Beteiligten zur Aktionsform stehen können, und diese dürfe nicht Dritte gefährden.
Aber wenn wir über Widerstand reden wollten, gehe es ja nicht nur um die Frage: Parlamentarismus ja oder nein, sagt Anna: «Widerstand ist ein Lebensentwurf, der widerständig ist, weil er gewissen gesellschaftlichen Normen widerspricht – weil man sich zum Beispiel nicht in eine Kleinfamilie drängen lässt oder weil man kollektive Arbeitsverhältnisse sucht.» Michele pflichtet bei, Widerstand beginne sicher nicht erst dann, wenn er in die Reitschule gehe. Andererseits sei die Definition von Anna nicht die Beschreibung einer bruchlosen Praxis, sondern «das Idealziel».
Aber wie man sich denn den Sinn der einzelnen Aktionen erklären könne, wenn nicht im Hinblick auf eine Utopie, einen grossen gesellschaftlichen Entwurf? Es gehe darum, antwortet Anna, mit den Leuten zusammen, mit denen man Aktionen mache, die Ideen immer wieder weiterzuentwickeln. Nicht zuletzt das habe sie in Chiapas gelernt: «Die Leute dort sagen, sie wollten Teil sein eines anderen Mexikos. Aber sie sagen auch: Vamos preguntando – fragend gehen wir. Für mich heisst das: Es ist der falsche Weg, wenn sich Theoretiker hinter die Bücher setzen, und was sie herausfinden, soll danach umgesetzt werden. Die neue Gesellschaft muss in einem basisdemokratischen Prozess entwickelt werden.» Sie fügt bei: «Dieser Prozess ist bereits in einer kleinen Struktur wie der Reitschule häufig schwierig und mühsam. Aber er weist den richtigen Weg.»
Gegen Ende des Gesprächs nimmt Michele doch noch den Sprachkampf um ein grosses Wort auf: «Eigentlich sind wir ja die Globalisierer und die Leute von WEF und WTO die Anti-Globalisierer. Wir wollen ja die Globalisierung der Gerechtigkeit. Und genau das wollen die anderen verhindern.»
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Das internationale Netzwerk
Die Anti-WTO-Koordination besteht seit dem Herbst 1997. Lokale Gruppen gibt es in der Schweiz in Genf, Lausanne, Lugano, Basel und Bern. Zweimonatlich treffen sie sich zur Koordination der gemeinsamen Aktivitäten. Die Gruppen fühlen sich – so die Selbstdarstellung – «verbunden mit Basisorganisationen auf allen Kontinenten, welche gegen die Macht der transnationalen Konzerne und die Logik der Marktwirtschaft kämpfen, die in alle Lebensbereiche vorstösst». International ist die Anti-WTO-Koordination eingebunden in die «People’s Global Action» und orientiert sich an den fünf Kernpunkten des Manifests, das in diesem internationalen Netzwerk die gemeinsame Basis bildet:
• Kapitalismus, Imperialismus und Feudalismus werden abgelehnt, darüber hinaus alle Handelsabkommen, Institutionen und Regierungen, welche die zerstörerische Globalisierung vorantreiben.
• Abgelehnt werden zudem alle Formen und Systeme von Herrschaft und Diskriminierung, einschliesslich – aber nicht beschränkt auf – Patriarchat, Rassismus und religiösen Fundamentalismus aller Art. Verteidigt wird die vollständige Würde aller Menschen.
• Agiert wird konfrontativ, weil Lobbyarbeit keinen nennenswerten Einfluss haben kann auf undemokratische Organisationen, die massgeblich vom transnationalen Kapital beeinflusst sind. Aufgerufen wird zu direkter Aktion und zivilem Ungehorsam.
• Unterstützt werden soziale Bewegungen, die für den Respekt vor dem Leben, die Rechte der unterdrückten Menschen und für den Aufbau von lokalen Alternativen zum Kapitalismus kämpfen.
• Die Organisationsphilosophie beruht auf Dezentralisierung und Autonomie.