Schweigen wird er sicher nicht

Am 1. Mai wird Enrico Germann in der Zürcher Polizeikaserne Dienst tun. Als Sachbearbeiter für Ausländerbelange gehört er im Polizeidispositiv zu jenen «Rückwärtigen», die allfällige Verhaftete der 1.-Mai-Nachdemonstration befragen werden. Sein Job wird es sein, bei Ausländerinnen und Ausländern abzuklären, wo sie verhaftet worden sind, was sie getan und welchen ausländerrechtlichen Status sie haben.

«Urban Kapo» und die Folgen

Germann unterbricht für zwei Stunden seine Ferien: Wir treffen uns am runden Tisch der Gaststube im Hotel Eden Montana am Bahnhofplatz von Ilanz. Hier erzählt er über seinen Kampf gegen die konzeptlose Reform der Zürcher Polizei, der ihm letzthin eine Kündigungsdrohung der Polizeichefin Esther Maurer (SP), der Vorsteherin des Stadtzürcher Polizeidepartements, eingetragen hat.

«Begonnen hat es im Sommer 2000 mit der Reform ‘Urban Kapo’», sagt er. Aus finanziellen Gründen habe die Stadt damals einen Drittel des Polizeicorps, aber nur etwa zehn Prozent von dessen Pflichtenheft an den Kanton abgegeben. «Urban Kapo» habe der Bevölkerung keine Verbesserungen und der Stadtpolizei einen Know-how-Verlust gebracht. Für den Kanton jedoch sei das Projekt «ein famoses Geschenk der Stadt» gewesen.

Deshalb hat Germann als Präsident des Verbands der Detektive der Stadtpolizei Zürich massgeblich dazu beigetragen, dass am 2. Dezember 2001 die Volksinitiative «für eine einheitliche Polizei im Kanton Zürich» zur Abstimmung kam. Dieser Gegenvorschlag zu «Urban Kapo» scheiterte an der Urne mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 35,2 Prozent. «Verloren haben wir nicht zuletzt», erinnert sich Germann, «weil Frau Maurer mit ihrer SP-Stadtpartei dagegen gewesen ist. Unsere Initiative ist aus der falschen Ecke gekommen.»

Unterdessen spricht auch die SP von «Sicherheitslücken», die wegen «Urban Kapo» in der Stadt entstanden seien, und die FDP vom «massiven Arbeitsmotivationsverlust der Polizeikräfte». Darum unterstützen jetzt alle Parteien ausser der SVP eine im Februar lancierte kantonale Volksinitiative, die Germann allerdings wenig begeistert: Statt einer zentraleren und effizienteren Organisation wird ein Modell vorgeschlagen, bei dem jede Gemeinde ihre Polizei nach Belieben selber wählen können soll.

Maulkorb für den Präsidenten

Im April 2002 dann die landesweit bekannt gewordene Affäre um die Chefin der Zürcher Kriminalpolizei, Silvia Steiner: Sie wurde im Dienst suspendiert, weil sie ihren Ehemann gedeckt haben soll, der betrunken Auto gefahren ist. Sie wurde zwar später vom Gericht freigesprochen, musste aber trotzdem gehen: Das Vertrauensverhältnis sei gestört, sagte Esther Maurer. Die Stadt Zürich zahlte Steiners Abgang. Worum es wirklich gegangen sei, ist für Germann klar: Steiner habe gehen müssen, weil sie Maurers teilweise unüberlegte Reformpolitik offen kritisiert habe.

Am 1. April 2003 ist nun ein weiteres Maurer-Reformprojekt – «Stapo 200 X» – in Kraft gesetzt worden.  Dessen hauptsächliche Schwachstelle sei, so Germann, der «Schnittstellensalat» zwischen den neun neugeschaffenen «Organisationseinheiten». Abgesehen davon ist «Stapo 200 X» ein Departementsumbau, der nach Personalrecht zwingend den Personalverbänden hätte zur Vernehmlassung vorgelegt werden müssen. Das ist nicht geschehen.

Als Präsident der Detektive hat Germann Anfang April in einem Communiqué seine Kritik an «Stapo 200 X» öffentlich gemacht. Das Departement Maurer reagierte sofort und drohte ihm mit der Kündigung: Seine Stellungnahme als Verbandspräsident habe seine Treuepflicht als Polizeibeamter verletzt. Ein Argument, das den stadtzürcherischen Gewerkschaftsbund am 8. April zu einer Solidaritätsresolution zugunsten des Untergebenen veranlasste: Das langjährige VPOD-Mitglied Maurer wurde aufgefordert, Germanns «elementaren demokratischen und gewerkschaftlichen Rechte zu respektieren».

Als Beamter ist er kündbar

Jetzt geht es nicht mehr um Polizeireformen. «Jetzt wollen wir wissen, wo die Verbandsfreiheit anfängt und wo sie aufhört», sagt Germann. «Sicher ist, dass ich nichts auf mir sitzen lasse und mich auch gegen jede Disziplinarmassnahme bis vor das Bundesgericht wehren würde.» Dass er – wie Silvia Steiner – vor Gericht gewinnen, aber die Stelle verlieren könnte, weiss er. Aber schweigen wird er deshalb nicht. Zwar hat Esther Maurer die Macht, ihn als Beamten, nicht aber als Präsidenten des Verbands der Detektive zu entlassen.

 

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Der höchste Zürcher Detektiv

Als gelernter Mechaniker kam Enrico Germann im Herbst 1968 21-jährig zur Stadtpolizei Zürich. Er leistete zuerst drei Jahre Dienst in der Uniform, war dann gut acht Jahre Mitglied der Seepolizei, danach Ausbildung zum Polizeigrenadier, Revierdetektiv in den Kreisen 1 und 9, danach Sachbearbeiter in den Bereichen «Betäubungsmittel», «Betrug und Wirtschaftsdelikte» und nun seit acht Jahren Sachbearbeiter für «Ausländerbelange». Steuerbares Einkommen: 110 000 Franken.

Dass er bis heute als Feldweibel ohne Cheffunktion Dienst tut, hat mit seinem Karriereknick zu tun. Im Herbst 1988 hatte er den Bericht über die Shakarchi Trading AG zu verfassen, der später im Bundeshaus zum Kopp-Skandal und schliesslich zum Rücktritt der Bundesrätin Elisabeth Kopp führte. Damals wurde ihm «von oben» signalisiert, wenn er den Bericht nicht zurückziehe, werde er es bei der Polizei nicht mehr weiterbringen. Er hat den Bericht nicht zurückgezogen.

Seit zehn Jahren ist er Präsident des Verbands der Detektive der Stadtpolizei Zürich, seit acht Jahren Präsident der Konferenz der Personalverbände der Stadt Zürich (KPV) mit 2500 Mitgliedern. Berührungsängste zu den Gewerkschaften hat er keine: «Ich habe hier in Zürich ein sehr gutes Verhältnis zum VPOD und zur GBI. Wir haben auch schon gemeinsam Demos gegen den Lohnabbau organisiert.»