Rolf Frehner ist Sekretär in der Paritätischen Landeskommission (PLK), zuständig für rund 6200 Betriebe mehrerer Bereiche des Baunebengewerbes, die durch einen Gesamtarbeitsvertrag reguliert sind. 2004 hat diese Kommission laut Frehner rund 900 Baustellen kontrolliert und knapp vierzig Lohnbuchkontrollen angeordnet. 2005 sind es bereits jetzt wieder vierzig. «Nur bei zwei von zehn kontrollierten Betrieben», sagt Frehner, «sind die Lohnbücher in Ordnung.» Bei allen anderen werden die Löhne gedrückt.
Lohnbuch kontrollieren heisst: Ein externer Spezialist verfasst über die Lohnbücher der verdächtigten Firmen einen Bericht. Dieser geht zur Stellungnahme an den Arbeitgeber. Dann fällt die Kommission ihren Entscheid. Bei erwiesenen Verstössen müssen die Arbeitgeber ihren Angestellten Lohn nachzahlen und dies belegen.
Anzeigen und Bussen
In Rechnung gestellt werden zudem die Verfahrenskosten und eine Konventionalstrafe von mindestens zehn Prozent der nachzuzahlenden Löhne. Im Wiederholungsfall sind’s 30 Prozent, dann 100 Prozent. Bei Nachzahlungen bis zu 100’000 Franken geht das ins Geld. Das System funktioniert, weil die Kommission gegen renitente Arbeitgeber eine Sperre für Staatsaufträge aussprechen kann.
Zahlen haben aber auch die Kantone. Zum Beispiel der Fachbereich Arbeitsmarkt des Kantons Bern. Hier werden sämtliche «vermuteten Verstösse» auf dem gesamten bernischen Arbeitsmarkt registriert. 2004 waren es 459, 2005 bis Ende Juli bereits wieder 365 – Hinweise auf Schwarzarbeit, auf Zuwiderhandlungen gegen das Ausländer- oder das Entsendegesetz, auf Machenschaften der Temporärbüros. In diesem Jahr wurden bisher in 90 Fällen Sanktionen ergriffen: Strafanzeige erhoben oder Bussen verhängt.
Die wegen des freien Personenverkehrs in die Schweiz entsandten Arbeitnehmenden tauchen in dieser Statistik kaum auf: 2005 hat der Kanton Bern bis Ende Juli 3444 Entsendemeldungen, aber nur zehn vermutete Verstösse gegen das Entsendegesetz registriert. Die Suche nach Zahlen von Verstössen und Sanktionen führt schnell in ein Dickicht von taktischer Verschwiegenheit, unkoordinierter Gremienarbeit und Kantönligest. Trotzdem ist klar: Die Zahl der Verstösse und Sanktionen steigt, wenn mehr kontrolliert wird. Vor allem in den Branchen Bau, Landwirtschaft und Gastgewerbe gibt es nicht einzelne schwarze Schafe, sondern Herden, die ziemlich dunkelgrau sind.
Mit oder ohne Osten
Konventionalstrafen, Bussen und Klagen sind alltäglich und zeigen, dass die Normalität des Arbeitsmarkts nicht selten hart am Rand des Erlaubten liegt – mit oder ohne freien Personenverkehr mit den osteuropäischen Ländern. Als eine ihrer flankierenden Massnahmen sollen die Kontrollen auf dem Arbeitsmarkt verstärkt werden. Sie sind dringend nötig.
Im Work erschien der Beitrag unter dem Titel: «Mehr Meldungen über Verstösse».